Eine zukunftsfähige Partei für Deutschland:

"Herrschaft  für Freiheit"







Im Herbst 2013 steht eine Bundestagswahl ins Haus. Doch eine wirkliche Wahl, um die Zukunft dieses Landes auf eine gesunde Grundlage zu stellen, lassen uns die Parteien nicht: nicht die Christ- oder Sozialdemokraten, nicht "die" Linken und auch nicht die auf die Ökologie spezialisierten "Grünen" und die auf die Netztechnologie spezialisierten "Piraten", von der marktliberalistischen FDP ganz zu schweigen. Es fehlt eine Partei, die den Neuanfang gestalten will. Diese Partei müsste ein Programm vorlegen können, das für die breiten Massen konsensfähig ist und auf den Grundwerten unserer Kultur aufbaut. Sie muss sich den Problemen der Zeit stellen können und darf nicht an den eingefahrenen Denkmustern einer überlebten Ordnung kleben. Eine zukunftsfähige, robuste demokratische Ordnung, die diesen Namen verdient, ist auf den zu Weg zu bringen.




8. Die Minderheit ist vor der Mehrheit zu schützen, das Volk vor dem Staate
und der Einzelne vor der Masse.







Jenen, die durch ihre Machtmittel oder ihre Anzahl andere Menschen bedrohen, ist absoluter Einhalt zu gebieten. Jede Macht darf nur zeitlich befristet sein. Keiner, der jetzt an der Macht ist, darf Vorkehrungen dafür treffen, dass Anderen die Möglichkeit ihrer Repräsentation in der Zukunft genommen wird. Jede Andersartigkeit ist zu schützen. Jeder muss die Möglichkeit haben, alles zu erreichen, wenn er diesem eine neue Bedeutung verleihen kann. Die Zunahme an Macht muss nicht zwangsläufig die Zunahme an Macht über andere Menschen sein, sondern diese Zunahme kann einen evolutionären Eigenwert besitzen, der zu schützen ist. Jeder muss auch die Möglichkeit dazu haben, allem eine neue Bedeutung zu verleihen. In seiner Eigenheit darf niemand bedroht werden. In seiner Einzigartigkeit hat er Anspruch auf Vertretung seiner Interessen.

Es gibt verschiedene Arten von Minderheiten. Es gibt politische Minderheiten, die sich im politischen Entscheidungsprozess nicht durchsetzen konnten und keine Vertretung ihrer Interessen in einer Regierung gefunden haben. Sie dürfen als solche nicht von einer Mehrheit "beherrscht" werden. Es sollte also durch die Gestaltung der Entscheidungsprozesse und der Entscheidungsbefugnisse dem vorgebeugt werden, dass sich die Mehrheit in die Angelegenheiten, die nur die Minderheiten selber angehen, einmischen darf. Außerdem müssen die Mitglieder der politischen Minderheiten die Möglichkeit besitzen, in der gleichen Weise wie die durch die aktuelle Regierung Repräsentierten ihre Interessen zu artikulieren und eine Vertretung in der nächsten Regierung zu erringen.

Es gibt auch wirtschaftliche Minderheiten. Die Reichen besitzen durch die Macht der Banken und der Geldströme die Möglichkeit ihren Reichtum zu mehren. Die Besitzlosen können höchstens ihre Qualifikationen vorweisen. Also muss es zuerst darum gehen, dass sie erwerbversprechende auch auf geradem Wege erlangen können. Das sollte nicht nur durch finanzielle Ausbildungsunterstützung geschehen, sondern auch durch staatliche Großprojekte, durch die neue Qualifikationen eine Nachfrage erhalten, auf die hin die Ausbildung organisiert werden kann. Dadurch werden die Schichten durchlässiger und die Nachkommen von Besitzlosen können die bestimmte Perspektive erhalten, ihr Leben in einer gerechten Ordnung zu gestalten, in der technokratische Eliten nicht nur ihren eigenen Besitzstand sichern. Bedarf für diese staatlichen Großprojekte wird es in der Zukunft zuhauf geben, um die sich private Firmen nicht vorrangig kümmern können, da es bei diesen Projekten in erster Linie um die Bereitstellung von öffentlichen Gütern gehen muss, deren Nutzen erst in der Zukunft einen Profit versprechen kann.

Wirtschaftliche Minderheiten sind auch bestimmte Berufszweige bzw. Firmenformen, die für ihre Weiterexistenz einen Schutz gegen die billige Produktion von Massenwaren und gegen die Monopolisierung von Produktionsprozessen brauchen. Ihnen muss der Zugang zu Absatzmärkten erleichtert werden. Wenn bürokratische Mittel dafür und nicht dagegen eingesetzt werden, erhält die Macht der Behörden einen menschlicheren Charakter, durch den der Gebrauchswert ihrer Entscheidungen mehr in den Vordergrund treten kann.

Kulturelle Minderheiten im eigenen Land widmen sich z.B. einem besonderen traditionellen Brauchtum oder es gibt Jugendszenen, die Räume brauchen, um sich zu treffen, und Mittel, um sich auszudrücken, mit denen sie lernen können, sich zu artikulieren. Dafür sollten Möglichkeiten geschaffen werden. Das Leben und die Kultur im Allgemeinen werden dadurch reicher. Es gibt aber auch die Mitglieder verschiedener Kulturen, die sich in unserem Land aufhalten. Sie brauchen für ihren Aufenthalt Rechtssicherheit und falls sie länger hier verweilen, Möglichkeiten ein menschenwürdiges Leben zu führen. Ihre Andersartigkeit uns gegenüber ist kein negatives Qualitätsmerkmal. Diese Menschen gehören aber keinen kulturellen Minderheiten an, sondern anderen Völkern und anderen Kulturen. Das Volk selber darf nicht als eine Mehrheit klassifiziert werden. Es existiert nicht nur durch eine quantitative Abgrenzung, sondern es entstammt einer kulturellen Geschichte. Der Staat darf es nicht nur als eine Zahl von Menschen regieren, sondern muss es in seiner Gesamtheit als die Macht seiner Legitimation immer wieder neu erschaffen.

Minderheiten sind also generell solche Gruppen oder Zusammenhänge, denen es an Macht, Geld oder Wissen mangelt oder die keine Möglichkeiten haben, Macht, Geld oder Wissen zu erwerben und weiterzugeben. Minderheiten können nicht durch Umverteilung vom Staate zu Mehrheiten gemacht werden, sondern es muss gewährleistet werden, dass sie nicht durch ihre Knappheiten von gesellschaftlichen Prozessen abgeschnitten werden. Sie dürfen nicht von Prozessen ausgeschlossen werden, durch die sie an Macht, Geld und Wissen gelangen können. Sondern dieses muss durch die offene Gestaltung der gesellschaftlichen Strukturen immer möglich bleiben. Der Staat hat dafür zu sorgen, dass die gesellschaftlichen Strukturen nicht durch Mächtige, Reiche und eine selbsterschaffene Wissenselite dirigiert werden. Das würde nicht nur z.B. dem Gedanken der sozialen Marktwirtschaft widersprechen, sondern schon einem demokratischen Grundverständnis, das auf die Teilhabe aller Bürger abzielt.


Die Menschen zeichnet auch eine äußere Verschiedenheit aus. Diese gibt es nicht alleine. Sie gründet in einem Wesen. Es gibt verschiedene Rassen. Es gibt u.a. zwei vollkommen unterschiedliche Vorstellungen von "Rassismus". Es gibt diejenigen Verfechter eines "Anti-Rassismus", die schon den "Rasse"-Begriff ablehnen und ihre Augen vor der Verschiedenheit und der Realität der Menschen verschließen. Und es gibt diejenigen, die einen positiven Begriff von Verschiedenheit vertreten. Wir gehören zu Letzteren. Für uns ist alles Rassismus, was die Einzigartigkeit der Eigenheit in ihrer Verschiedenheit leugnet und bekämpft. Für uns sind die "Anti-Rassisten", die den "Rasse"-Begriff ablehnen, zumindest auf dem Weg zum Rassismus. Man kann die Eigenheiten der Rassen, die Verschiedenheit der Rassen/ die Verschiedenheiten der Rasse und die Einzigartigkeit der Rasse ablehnen. All das ist für uns Rassismus. Wer also mit dem "Rasse"-Begriff die Verschiedenheit der Rassen ablehnt, ist ein Rassist. Es gibt drei Arten von Rassismus. Bei der ersten Art ("universaler Rassismus") werden schon die Eigenheiten der Rassen abgelehnt, bei der zweiten Art ("totalitärer Rassismus") die Verschiedenheit der Rassen und die Verschiedenheiten der Rasse und bei der dritten Art ("partikulärer Rassismus") wird erst die Einzigartigkeit der Rasse abgelehnt.


Wenn Sie dieses Prinzip unterschreiben können und glauben, dass seine Befolgung zentral für die Zukunft unseres Landes ist, dann können Sie schon bei der Gründung dieser Partei dabei sein!



"Wenn es keiner macht,

dann machen wir das!"