Eine zukunftsfähige Partei für Deutschland:

"Herrschaft  für Freiheit"







Im Herbst 2013 steht eine Bundestagswahl ins Haus. Doch eine wirkliche Wahl, um die Zukunft dieses Landes auf eine gesunde Grundlage zu stellen, lassen uns die Parteien nicht: nicht die Christ- oder Sozialdemokraten, nicht "die" Linken und auch nicht die auf die Ökologie spezialisierten "Grünen" und die auf die Netztechnologie spezialisierten "Piraten", von der marktliberalistischen FDP ganz zu schweigen. Es fehlt eine Partei, die den Neuanfang gestalten will. Diese Partei müsste ein Programm vorlegen können, das für die breiten Massen konsensfähig ist und auf den Grundwerten unserer Kultur aufbaut. Sie muss sich den Problemen der Zeit stellen können und darf nicht an den eingefahrenen Denkmustern einer überlebten Ordnung kleben. Eine zukunftsfähige, robuste demokratische Ordnung, die diesen Namen verdient, ist auf den zu Weg zu bringen.




2. Zuerst Deutschland, dann Europa, dann die Welt.







DEUTSCHLAND


Der erste Reichtum eines Landes sind seine Menschen. Und bezüglich dieses Landes sind damit zuerst nur die Menschen mit deutscher Herkunft gemeint. Der erste Reichtum anderer Länder kann in Deutschland erst einen Platz finden, wenn das deutsche Volk seine Freiheitsrechte nicht dadurch eingebüßt sieht und kein Veto dagegen einlegt. Dieses Vetorecht in bevölkerungspolitischen Fragen muss das deutsche Volk besitzen. Es muss also das Maß und den Mix der Einwanderung absegnen. Und zwar nicht nur einmal und dann nie wieder, sondern nach einem bestimmten Zeitraum wieder. Fremde sollten in Deutschland nicht von vornherein ein vom Volkswillen unabhängiges dauerhaftes Bleiberecht besitzen. Eine Obergrenze für ihren prozentualen Anteil an der Gesamtbevölkerung muss sowieso festgesetzt werden. Die Folgen von Einwanderung dürfen nicht außer Kontrolle geraten. Wer dieses anstrebt, ist ein Feind des deutschen Volkes und verstößt gegen die Verfassung dieses Staates dieses Landes, das dem deutschen Volk zugehört, wie es ihm zugehört. Das sollte in der Verfassung festgehalten werden, wenn das Prinzip der Volkssouveränität konsequent in ihr verankert werden soll.

Um Einseitigkeiten in der Regelung von Einwanderung vorzubeugen, könnte vom deutschen Volk nicht nur ein bestimmter Mix bzw. eine Mix-Sorte abgesegnet werden (als zuzulasssende Kontingente im übernächsten Jahr z.B.). Es gibt verschiedene Mix-Sorten: einen Herkunfts-Mix, einen Qualifikations-Mix, einen Bedrohtheits-Mix, etc. . Man sollte sich also nicht nur für einen einzigen Mix (z.B. den Herkunfts-Mix) entscheiden können, sondern auch zwischen verschiedenen Mix-Sorten wählen können. Es würde vielleicht auch Sinn machen, bestimmte Stimmanteile für wirtschaftliche (z.B. 22%) und kulturelle (z.B. 11%) Akteure zu reservieren, um für mehr Ausgeglichenheit zu sorgen. Mindestens ein Anteil von zwei Dritteln der Stimmanteile bezüglich des Gesamt-Mixes sollte aber bei den einzelnen Mitgliedern des deutschen Volkes liegen. Der auf die Einwanderung selbst bezogene Teil der Integrationsspolitik könnte dann insgesamt als abgesegnet gelten, wenn von den drei Mix-Sorten, die die meisten Stimmanteile auf sich vereinigen, zwei ihr OK bekommen haben, also jeweils mehrheitlich angenommen worden sind. Er könnte auch seine Bestätigung durch ein Volksvotum erhalten, wenn eine Mix-Sorte zwei Drittel aller Stimmen auf sich vereinigt und ihr OK bekommen hat.

Das Volk könnte sich von diesen Entscheidungen entlasten, indem es in bestimmten Abständen Obergrenzen als kurz- oder mittelfristige Politikziele festlegt (oder auch die Regierung darauf verpflichtet, den Migrantenanteil kontinuierlich zu verringern): also z.B. nicht mehr als 25 Prozent Menschen mit Migrationshintergrund im Lande und davon mindestens die Hälfte (West-)Europäer. Beim Volke sollte also auch immer (und zwar immer wieder!) die Entscheidung liegen, selbst zu entscheiden oder entscheiden zu lassen. Je kompetenter es sich fühlt, desto größer ist seine Fähigkeit einzuschätzen, Herr über das eigene Schicksal zu werden. Da die Regierbarkeit des Landes durch das Volk spätestens bei einem Absinken des Anteils der Menschen ohne Migrationshintergrund unter 66% nicht mehr gegeben ist, sollte dies die absolute Grenze sein, die auch durch Mehrheitsentscheidungen des Volkes nicht berührt werden darf (siehe 4.Prinzip: "Prästitution").

Menschen fremder Herkunft sollten auf keinen Fall in deutschen Behörden und staatlichen Organen vertreten sein. Kein Deutscher soll sich an Fremde wenden müssen, um seine Rechte zu erhalten. Das wäre eine Form von Unterdrückung. Wer meint, dass sich der Anteil der Fremden in diesem Land prozentual in Behördenämtern, bei der Polizei, etc. niederschlagen soll, dem liegt die Bindung zwischen Volk und Staat nicht am Herzen. Wer die Auflösung dieser Bindung anstrebt, begeht Hochverrat!































Wenn Sie dieses Prinzip unterschreiben können und glauben, dass seine Befolgung zentral für die Zukunft unseres Landes ist, dann können Sie schon bei der Gründung dieser Partei dabei sein!



"Wenn es keiner macht,

dann machen wir das!"