Eine zukunftsfähige Partei für Deutschland:
"Herrschaft für Freiheit"
Im Herbst 2013 steht eine Bundestagswahl ins Haus. Doch eine wirkliche Wahl, um die Zukunft dieses Landes auf eine gesunde Grundlage zu stellen, lassen uns die Parteien nicht: nicht die Christ- oder Sozialdemokraten, nicht "die" Linken und auch nicht die auf die Ökologie spezialisierten "Grünen" und die auf die Netztechnologie spezialisierten "Piraten", von der marktliberalistischen FDP ganz zu schweigen. Es fehlt eine Partei, die den Neuanfang gestalten will. Diese Partei müsste ein Programm vorlegen können, das für die breiten Massen konsensfähig ist und auf den Grundwerten unserer Kultur aufbaut. Sie muss sich den Problemen der Zeit stellen können und darf nicht an den eingefahrenen Denkmustern einer überlebten Ordnung kleben. Eine zukunftsfähige, robuste demokratische Ordnung, die diesen Namen verdient, ist auf den zu Weg zu bringen.
4. Prästitution ("Vorschrift") vor Konstitution und Konstitution vor Institution.
VOLKSGEWALT
"Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus (Artikel 20 GG, 2)".
Dieses Prinzip ist im Grundgesetz ein schöner Traum,
an den man sich im republikanischen Alltag nur schemenhaft erinnern darf.
Dieses Prinzip wird nur genannt, um wieder eingeschränkt zu werden.
Wenn es wenigstens als Ziel der Politikgestaltung ernst genommen werden würde!
Wir sind erst zufrieden, wenn es als Politikziel anerkannt wurde und definitive Chancen für seine Durchsetzung bekommt.
Nicht nur wählen und sich dann regieren lassen, sondern selber bestimmen und nicht bestimmt werden!
Wenn Sie dieses Prinzip unterschreiben können und glauben, dass seine Befolgung zentral für die Zukunft unseres Landes ist, dann können Sie schon bei der Gründung dieser Partei dabei sein!
"Wenn es keiner macht,
dann machen wir das!"