Eine zukunftsfähige Partei für Deutschland:

"Herrschaft  für Freiheit"







Im Herbst 2013 steht eine Bundestagswahl ins Haus. Doch eine wirkliche Wahl, um die Zukunft dieses Landes auf eine gesunde Grundlage zu stellen, lassen uns die Parteien nicht: nicht die Christ- oder Sozialdemokraten, nicht "die" Linken und auch nicht die auf die Ökologie spezialisierten "Grünen" und die auf die Netztechnologie spezialisierten "Piraten", von der marktliberalistischen FDP ganz zu schweigen. Es fehlt eine Partei, die den Neuanfang gestalten will. Diese Partei müsste ein Programm vorlegen können, das für die breiten Massen konsensfähig ist und auf den Grundwerten unserer Kultur aufbaut. Sie muss sich den Problemen der Zeit stellen können und darf nicht an den eingefahrenen Denkmustern einer überlebten Ordnung kleben. Eine zukunftsfähige, robuste demokratische Ordnung, die diesen Namen verdient, ist auf den zu Weg zu bringen.




3. Der europäischen Verantwortung werden wir gerecht, indem wir das alleinige Primat der Politik in Deutschland durchsetzen.



KRIEG UND FRIEDEN



Für unsere eigenen Ziele müssen wir keine Angriffskriege führen. Mit einer deutschen Verteidigungsarmee ist das deutsche Territorium zu schützen, mit einer europäischen Verteidigungsarmee das europäische insgesamt. Auch Kontingente für ein Weltheer sind abzustellen, um Aggressionen gegen fremde Territorien im Allgemeinen abzuwehren. Die Verteidigungsarmee für das deutsche Territorium darf nicht an Operationen beteiligt werden, mit denen andere fremde Territorien zu schützen sind. Mit der europäischen Verteidigungsarmee ist nur das europäische Territorium zu schützen. Für deutsche Beteiligungen an europäischen oder an Weltoperationen sind entsprechende Legitimationen nötig.

Diese Legitimationen können nur vollgültig erteilt werden, wenn von den betroffenen Staaten folgende korrespondierende Tatsachen inhaltlich anerkannt werden: "Der Staat ist der Schutz des Landes und das Land ist der Schutz des Volkes"."Das Volk ist der Schatz des Landes und das Land ist der Schatz des Staates". Das "Land" ist also die harmonische Beziehung zwischen Staat und Volk, ihre Koevolution, die Bedingung ihres positiven Zusammenwirkens.

Bis dahin besitzen die Legitimationen noch nicht die nötige Durchdringung durch die Realität der Menschen, die in den Staaten leben. Diese vollgültige Legitimation kann auch nur bezüglich der Staaten eingefordert werden, deren Welt denselben Gründungsmythos hat wie unsere - also nur bezüglich der Europäer, der Slawen, der Japaner, der Chinesen und der Völker ihres Kulturkreises, der Inder und der Afrikaner.

In innerislamische Konflikte darf nicht eingegriffen werden. Nur die Grenzen des gesamten islamischen Kulturkreises sind vor Aggressionen von außen und vor der Errichtung einer Fremdherrschaft zu schützen. Also auch (insofern das nötig ist) vor uns. Bevor wir die Muslime, die Juden und die Amerikaner schützen, müssen wir uns erst einmal vor ihnen schützen. Das ist bezüglich der Muslime territorial nötig, bezüglich der Juden positional und bezüglich der Amerikaner medial. Das bedeutet auch, dass der Schutz Israels und Amerikas nicht erst beginnt, wenn ihre Territorien direkt bedroht werden, sondern vorher wurden dann schon andere Grenzen überschritten, bei den Juden positionale und bei den Amerikanern positionale und mediale.

Das zeigt auch, dass die Muslime zurecht empfindlich sein dürfen, wenn es um die territoriale Integrität ihrer Gebiete geht. Denn sie entbehren diese vorgängigen Grenzen. Diese territoriale Integrität des Islam können wir aber nicht bezüglich der einzelnen Länder schützen, sondern nur insgesamt. Durch den Schutz der gesamten positionalen Integrität des Judentums können wir die Bedrohung Israels unmöglich machen. Durch den Schutz der gesamten medialen Integrität Amerikas können wir die Bedrohung der USA unmöglich machen. Ihre Territorien besitzen sozusagen "positionale und mediale Botschaften" in anderen Ländern, mit Hilfe derer der Status ihrer Territorien u.a. auch hierarchisch und technologisch überwacht wird. Zuerst ist aber unser Schutz vor ihnen zu gewährleisten.

Generell dürfte von der deutschen Regierung nur die Ausfuhr von Defensivwaffen an einzelne Länder genehmigt werden. Ein legitimiertes europäisches Heer und ein Weltheer wären von diesen Beschränkungen auszunehmen. Auch die Lieferung von Technologien oder Transportmitteln, mit Hilfe derer Angriffe gestartet werden können, darf nicht bewilligt werden. Die Lieferung von U-Booten an Israel z.B., die mit Nuklearsprengköpfen bestückt werden können, durfte und darf nicht geschehen. Mit diesen Waffen können ganze Kulturen ausgelöscht werden. Wollen wir Deutsche daran mitschuldig sein? Dann hätten wir nichts gelernt. Regierungen, die so etwas tun, sollten wegen Waffenhandel vor ein internationales Kriegsverbrechergericht gestellt werden. Die intime Beteiligung von Juden an der Entwicklung der Nukleartechnologie sollte zudem zur Vorsicht gemahnen.

Mit der Waffentechnologie ist es ähnlich wie mit der Energiewirtschaft. Die Entwicklung von Waffen, die ausschließlich zur Verteidigung benutzt werden können, stellt eine ähnliche wissenschaftliche und technische Herausforderung dar wie die Effizienzsteigerung, die Emissionsverringerung und die Umstellung auf regenerative Energiequellen in der Energiewirtschaft. Es eröffnen sich dadurch neue Marktchancen und Wettbewerbsvorteile, die von dauerhafter Natur sein können. Ohne Ethik kann der Profit sinken.

Die Logik der Abschreckung, die durch eine effiziente Defensivwaffentechnologie unterlaufen werden mag, kann durch vertrauensbildende Maßnahmen ersetzt werden, die nicht nur aus Worten bestehen. Reine Verteidigungswaffen könnten prinzipiell allen Seiten zur Verfügung gestellt werden: Muslimen, Chinesen etc. . Reine Verteidigungswaffen dürften aber auch nicht in ihren einzelnen Bestandteilen modifizierbar sein, sodass mit ihnen oder ihrer Kenntnis Angriffswaffen hergestellt werden können und mit ihnen dürfen auch keine strategischen Vorteile erzielt werden, wenn es neben Verteidigungswaffen auch noch Angriffswaffen gibt.

Die freie Verfügung von effizienten Defensivwaffen ist also nur dann machbar, wenn eine komplette Umstellung auf eine reine Verteidigungsstrategie durchgeführt wurde und sie auch nicht gegen die Zivilbevölkerung einsetzbar sind. Die Vorschrift, keine Waffen an islamische Regierungen zu liefern, kann dann wegfallen, wenn durch reine Defensivwaffen friedliche Menschen keinen Schaden mehr erleiden können. Wenn Waffen in den Händen von Waffen nur gegen andere Waffen eingesetzt werden könnnen, sind Waffen keine Waffen mehr.

Wenn Sie dieses Prinzip unterschreiben können und glauben, dass seine Befolgung zentral für die Zukunft unseres Landes ist, dann können Sie schon bei der Gründung dieser Partei dabei sein!



"Wenn es keiner macht,

dann machen wir das!"